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Nationalsozialistische und rassistische Inhalte

Die Verbreitung nationalsozialistischer Inhalte (z.B. über das Internet) kann als Wiederbetätigung strafbar sein. Darunter fallen beispielsweise die Gründung von nationalsozialistischen Verbindungen, das Anwerben von Mitgliedern für eine solche Verbindung, oder auch die bloße Beteiligung daran. Ebenso ist es strafbar, in einem Medium nationalsozialistische Verbrechen zu leugnen, zu verharmlosen oder gutzuheißen; dazu zählt z.B. die Auschwitz-Lüge.

Auch die Verbreitung hetzerischer rassistischer Inhalte kann strafbar sein.

Hinweis

Nationalsozialistische oder rassistische Inhalte können

online – auch anonym – bei der Meldestelle "Stopline" (→ Stopline),
online beim Mauthausen Komitee Österreich (→ MKÖ) und
schriftlich, per Fax oder E-Mail bei den Meldestellen der Kriminalpolizei (→ BK)

gemeldet werden.

Rechtsgrundlagen

Verbotsgesetz (VerbotsG)

Letzte Aktualisierung: 23. Mai 2024

Für den Inhalt verantwortlich: oesterreich.gv.at-Redaktion